Abschaffung der Pflegenoten noch nicht in trockenen Tüchern

In der großen Koalition gibt es bei der SPD Differenzen über die Aussetzung der Pflegenoten, berichtet das „Ärzteblatt“ mit Blick auf die „Berliner Zeitung“ und die „Frankfurter Rundschau“. In Verhandlungen mit der Union habe man erreicht, dass die Noten bis zum Aufbau eines neuen Bewertungssystems 2018 erhalten bleiben und durch einen Kurzbericht ergänzt würden, heißt es seitens der SPD.

„Die Beratungen zur Abschaffung der Pflegenoten innerhalb der Koalition sind noch nicht abgeschlossen“, erklärte hierzu der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Staatssekretär Karl-Josef Laumann (CDU). „Für mich ist klar: Die Pflegenoten müssen ausgesetzt werden.“ Sie führen die Menschen „in die Irre“, so Laumann.

Für die Caritas Münster ist der Aufschub der Abschaffung der Pflegenoten nur Verzögerungstaktik. Die Erfahrungen aus über 100 Altenheimen im Bistum Münster und über drei Jahren Praxistest zeigen, dass es mit dem indikatorengestützten Verfahren eine Alternative zum Pflege-TÜV gebe. Diözesancaritasdirektor Heinz-Josef Kessmann kritisierte die Verzögerungstaktik der SPD: „Eigentlich sind sich alle einig, dass sich die Pflegenoten als untauglich erwiesen haben“.

Kein Verständnis hat der Pflege-Experte der CDU/CSU-Fraktion, Erwin Rüddel, dafür, dass sich gerade die SPD zum Schutzpatron dieses intransparenten und somit auch gefährlichen Notensystems macht. Rüddel: „Die Pflegenoten gehören umgehend ausgesetzt“.

Der Beitrag ist von Herrn Michael Schulz von sc-Newsletter zur Verfügung gestellt worden.

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